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Jurgenglish W. Wehrhahn, Jurgen Wehrhahn Bankbedingungen. Allgemeine Geschaftsbedingungen Private Banken (Agb B) Sparkassen S) G


Книга "Bankbedingungen. Allgemeine Geschaftsbedingungen Private Banken (Agb B) Allgemeine Geschaftsbedingungen Sparkassen (Agb S) Allgemeine G".

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Elena Kleinig Die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschaftsbedingungen im Internet


In der heutigen Zeit ist eine zunehmende Rationalisierung der Geschäftsabwicklungen zu beobachten. Unternehmen spezialisieren sich in erhöhtem Maße und die Geschwindigkeit der Produktion steigt stetig. Im Computerzeitalter haben sich die Anforderungen an Verträge und deren Ausgestaltung vervielfältigt. Das BGB deckt diese Anforderungen, die das Internet heute mit sich bringt, nicht mehr ab. Damit der Internethandel sich nicht im rechtsfreien Raum bewegt, ist die Inhaltskontrolle für die zunehmende Verwendung von AGB zwingend. In der Behandlung von Verträgen im Internet stoßen die gesetzlichen Regelungen des BGB an ihre Grenzen. Mit den Vorschriften des AGB- Gesetzes haben die Unternehmerverbände versucht sich ihr eigenes Recht zu schaffen. Sie entwickelten AGB, die sie ihren Kunden bzw. den entsprechenden Verträgen zugrunde legen konnten. Somit war und ist eine standardisierte und zügige Abwicklung von Rechtsgeschäften möglich.Das Internet bringt viele neue Erscheinungsformen mit sich. Es müssen Sachverhalte berücksichtigt werden, die in ihrer jetzigen Form noch Fragen aufwerfen und die Rechtssprechung weiter beschäftigen. Immer dort wo AGB formuliert werden und geschickt von den Regelungen des BGB abweichen, darf der Schutz des Kunden nicht außer Acht gelassen werden. Es kann auch vorkommen, dass das dispositive Recht vollständig fehlt, das heißt, keine gesetzlichen Regelungen die AGB ersetzen können. So kann es passieren, dass in den AGB des Verwenders den Unternehmensinter...

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Francisco José Alvarez-Scheuern, D. Faderl Handelsklauseln und AGB-Kontrolle


Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,0, Fachhochschule Trier - Hochschule für Wirtschaft, Technik und Gestaltung, Veranstaltung: AGB-Recht, 36 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der nationale und internationale Handel ist bei der Abwicklung seiner Geschäfte an Schnelligkeit, Leichtigkeit und Rationalität interessiert. Er bedarf bei der Gestaltung ihrer Geschäfte der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit, somit fester Rechtsregeln.Dieses Bedürfnis ist umso stärker in Zeiten der Massenproduktion und unzähliger Transaktionen. Wo staatliches Recht dieses Bedürfnis nicht befriedigt oder nicht befriedigen kann, hilft sich die nationale und internationale kaufmännische Vertragspraxis selbst, indem sie Handelsbräuche bildet oder sich Allgemeiner Geschäftsbedingungen und - darin enthalten - der Handelsklauseln bedient. Diese dienen dazu, bei Geschäften des Massenverkehrs den Erfordernissen eines modernen und zugleich standardisierten Güteraustauschs gerecht zu werden. Dieses „selbst geschaffene Recht der Wirtschaft" findet seine Anerkennung durch § 346 HBG, nach dem auf die im Handelsverkehre geltenden Gewohnheiten und Gebräuche Rücksicht zu nehmen ist. Gleichwohl unterliegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Handelsklauseln der Kontrolle durch die Gerichte im Rahmen der AGB-rechtlichen Bestimmungen.Von den Handelsklauseln, ihrer Herk...

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Doreen Kuhlhoff AGB-Kontrolle von Klauseln uber die Ruckzahlung Aus- und Fortbildungskosten Rechtsfolgen im Falle ihrer Unwirksamkeit


Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0 ( sehr gut, 18 Punkte ), Universität Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit befasst sich mit einem komplexen Thema aus dem Bereich des Arbeitsrechts, welches von großer praktischer Relevanz ist.Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts wurde das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in das BGB integriert und die Bereichsausnahme für Verträge auf dem Gebiet des Arbeitsrechts teilweise aufgehoben. Seither unterliegen auch arbeitsrechtliche Vereinbarungen über die Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten einer AGB-Kontrolle.Sowohl für die Arbeitnehmer, deren Schutz durch die AGB-Kontrolle verstärkt wurde, als auch für die Arbeitgeber, welche die Vereinbarungen rechtssicher gestalten wollen, ist von besonderem Interesse, inwieweit Vereinbarungen über die Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten einer Kontrolle am Maßstab des AGB-Kontrollrechts standhalten und welche Rechtsfolgen im Falle ihrer Unwirksamkeit eintreten.

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Неустановленный автор Nutzung von Daten nach AGB sozialer Netzwerke. Bestandsaufnahme und Kritik


Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 11 jur. Punkte, Universität Osnabrück, Sprache: Deutsch, Abstract: Soziale Netzwerke im Internet sind in den vergangenen Jahren die wohl meistdiskutierte Entwicklung innerhalb des Netzes. Myspace und Facebook gehören hierbei sicherlich zu den bekanntesten Angeboten weltweit - in Deutschland sind vor allem XING und StudiVZ als soziale Netzwerke im Internet bekannt. Die rasante Entwicklung birgt jedoch auch ein Dilemma. Soziale Netzwerke müssen einen Kompromiss zwischen lukrativen Informationsaustausch und angemessenem Datenschutz finden. Hierbei sind insbesondere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nutzerfreundlich und datenschutzkonform zu gestalten. Die vorliegende Arbeit befasst sich daher zunächst mit einer Bestandsaufnahme der Nutzung von Daten nach AGB. Hier werden vorerst soziale Netzwerke definiert und von Online-Communities abgegrenzt, um festzustellen, welche Plattformen einer Beurteilung zu unterziehen sind. Ferner wird überprüft unter welchen Voraussetzungen AGB tatsächlich vorliegen und wirksam in den Vertrag einbezogen werden und welches Recht - insbesondere bei ausländischer Rechtswahl - maßgebend ist. Weiterhin wird die Auslegung nach der urheberrechtlichen Zweckübertragungslehre und die Kontrollfähigkeit datenschutzrelevanter AGB-Klauseln problematisiert, um schließlich in die Inhaltskontrolle gem. §§ 307 ff. BGB überzugehen. Zuletzt werden die Netzwe...

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Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15 von 18 (Jura), Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Viele Verträge im internationalen Verkehr enthalten in ihren AGB eine Rechtswahl. Im Ausgangspunkt ist das nicht sonderlich problematisch. Probleme entstehen aber insbesondere dann, wenn beide AGB unterschiedliche Rechtswahlen treffen oder wenn die AGB gegenüber Verbrauchern verwendet werden. Die Fragen, die sich dabei schon im nationalen Recht stellen, treten hier auf der vorgelagerten Stufe der Rechtswahl auf, sodass zunächst zu fragen ist, welches Recht auf die Rechtswahl anwendbar ist. Hier ist das Zusammenspiel der verschiedenen Rechte in Bezug auf AGB allgemein, sowie auf Rechtswahlen zu beachten.Obwohl sich die genannten Probleme häufig stellen, gibt es dazu nahezu keine Rechtsprechung und auch kaum Literatur. Die Arbeit zeigt deswegen verschiedene Möglichkeiten auf, wie mit den Problemen umgegangen werden könnte. Am Ende wird gezeigt, welches die einzige stringente Lösung ist, die mit der Rom I - VO, mit den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen und dem mutmaßlichen Parteiwillen in Einklang steht.

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